Südeuropäische Notenbanken entschulden ihre Staaten bei privaten Gläubigern!
(Beitrag von Wilhelm Esser)

Beim TARGET-System (Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer System) handelt es sich um ein Verrechnungssystem, mit dem die Europäische Zentralbank (EZB) grenzüberschreitende Geldüberweisungen zwischen den Euroländern misst und abwickelt. Inzwischen hat der EZB-Rat mit seiner Mehrheit vornehmlich südeuropäischer Krisenstaaten dieses Verrechnungssystem zu einer Art „Überziehungskredit“ weiterentwickelt. Dieser „Überziehungskredit“ ist unbegrenzt, derzeit zinslos und kann von der Bundesbank nie fällig gestellt werden. Zudem hat die Bundesbank keine Möglichkeit, sich der Kreditierung zu verweigern.

Die TARGET-Salden, d. h. die ausstehenden Forderungen der Deutschen Bundesbank, erreichten im Sommer 2012 mit rund 754 Mrd. Euro einen vorläufigen Höchststand. Der Betrag entspricht dem 2,6fachen des Bundeshaushalts des Jahres 2016. Nach dem Sommer 2012 gingen die deutschen TARGET-Salden zunächst zurück, fielen aber nie unter 450 Mrd.
Euro. Ab Mitte 2014 stiegen die TARGET-Salden wieder an. Anfang 2017 betrugen die Forderungen erstmals mehr als 800 Mrd. Euro. Derzeit erhöhen sie sich um rund 9 Mrd. Euro pro Monat. Ein Ende der Entwicklung ist nicht absehbar.

Die wichtigste Ursache für diesen dramatischen Anstieg liegt in der Geschäftspolitik südeuropäischer Notenbanken. Diese kaufen derzeit auf dem deutschen Markt in gigantischem Ausmaß Staatsschuldpapiere ihrer Heimatländer zurück und veranlassen die Deutsche Bundesbank, diese Käufe zu kreditieren. Die Notenbanken entschulden damit nicht nur ihre eigenen Staaten, sondern tauschen eine verbriefte und verzinsliche Staatsschuld bei privaten, ausländischen Gläubigern gegen eine zinslose Buchschuld gegen das EZB-System ein.

Der deutsche Steuerzahler hingegen wird ungefragt in Ausfallhaftung genommen – ein dramatischer Vorgang, von dem die deutsche Öffentlichkeit bislang kaum Kenntnis genommen hat.